Bezirkselternausschuss

Elternvertreter/innen im Bezirkselternausschuss
     
 

Fr. v. Hoerschelmann

H. Kleinschmidt

dvh@exportiv.de

speedbold@googlemail.com

     

 

Kurzbeschreibung:
In jedem Bezirk werden ein Bezirkslehrerausschuss, ein Bezirksschülerausschuss und ein Bezirkselternausschuss gebildet. Die Bezirksausschüsse dienen der Wahrnehmung der Interessen der jeweiligen Gruppe in Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen im Bezirk sowie der Vorbereitung und Koordinierung der Arbeit im Bezirksschulbeirat (s. unten).
 

Details:6
Zusammensetzung:
Der Bezirkselternausschuss setzt sich aus jeweils zwei Vertretern jeder allgemein bildenden Schule im Bezirk zusammen. Je zwei Vertreter der staatlich anerkannten Ersatzschulen des Bezirks gehören dem Ausschuss mit beratender Stimme an.

Da die Elternversammlungen ihre Elternsprecher innerhalb der ersten 4 Wochen nach Schuljahresbeginn und die Vertreter des BEA innerhalb der ersten 6 Wochen aus der GEV gewählt werden, kann die konstituierende Sitzung des BEA frühestens 8 Wochen nach Schuljahresbeginn stattfinden. Die notwendige Meldung der Namen der Mitglieder von der Schule ans Bezirksamt und die Ladungsfrist von einer Woche vorher für die konstituierende Sitzung sprechen eher für einen längeren Zeitraum!

Diese erste (konstituierende) Sitzung wird von dem für das Schulwesen zuständigen Mitglied des Bezirksamtes einberufen (Stadträtin oder Stadtrat, § 110 Abs. 4 SchulG).

Aus den Reihen der stimmberechtigten Mitglieder wird dabei der oder die Vorsitzende sowie mindestens ein Stellvertreter oder eine Stellvertreterin für ein Jahr gewählt (§ 110, Absatz 3 SchulG).

Alle zwei Jahre – und zwar immer in den geraden Jahren (also 2012, 2014, 2016 usw.) – werden außerdem die
- zwölf Vertreter für den Bezirksschulbeirat (BSB)
- sowie zwölf Stellvertreter
- zwei Vertreter für den Landeselternausschuss (LEA)
- sowie zwei Stellvertreter
- ein Vertreter für den Landesschulbeirat (LSB)
- sowie ein Stellvertreter
gewählt (§ 110 Abs. 3 SchulG).
Sollte ein ordentliches Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied des BSB, LEA oder LSB nach einem Jahr kein Mitglied dieser Gremien mehr sein, wird auch in den ungeraden Jahren für den Rest der Wahlperiode nachgewählt.

Zwei Vertreter der staatlich anerkannten Ersatzschulen des Bezirks werden in den BSB mit beratender Stimme entsandt.

Bezirksschulbeirat:
Der Bezirksschulbeirat berät das Bezirksamt in Fragen des bezirklichen Schulwesens. Er kann dem Bezirksamt und der Schulaufsichtsbehörde Vorschläge unterbreiten; dazu erhält er von diesen die für seine Arbeit notwendigen Auskünfte. Der Bezirksschulbeirat dient ferner dem Austausch von Informationen und Erfahrungen der Mitglieder untereinander. Er kooperiert mit dem bezirklichen Jugendhilfeausschuss.

Der Bezirksschulbeirat ist vom Bezirksamt in folgenden Angelegenheiten zu hören:

  • Schulentwicklungsplanung des Bezirks,
  • Errichtung, Zusammenlegung, Umwandlung, Verlegung und Aufhebung von Schulen,
  • Festlegung und Veränderung von Einschulungsbezirken,
  • Planung bezirklicher Schulbaumaßnahmen,
  • bezirkliche Maßnahmen zur Verbesserung des Zusammenwirkens der Schulen,
  • Schulversuche an Schulen des Bezirks und
  • bezirkliche Maßnahmen zur Verbesserung, Planung und Durchführung der Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule.

Ein Mitglied des Bezirksamts und eine Vertreterin oder ein Vertreter der Schulaufsichtsbehörde haben das Recht, an den Sitzungen des Bezirksschulbeirats mit beratender Stimme teilzunehmen. Ihnen ist auf Verlangen jederzeit das Wort zu erteilen. Vorschläge des Bezirksamts und der Vertreterin oder des Vertreters der Schulaufsichtsbehörde für die Tagesordnung sind zu behandeln.
 

 

 

6 Entnommen dem Berliner Schulgesetz und dem LEITFADEN für ELTERNVERTRETER Thomas Duveneck, Senatsverwaltung Bildung, Wissenschaft und Forschung Ruby Mattig-Krone, Qualitätsbeauftragte und Manfred Thunig, Landeselternausschuss Oktober 2011